Narhallamarsch!
Die in den zehn Minuten, in denen sich Seibert windet und standhaft weigert irgendwelche Informationen preis zu geben, so oft erwähnte Presseerklärung ist von solch epischer Länge, dass ich mich fast nicht traue sie hier im Fullquote dem blogger-CMS abzuverlangen. Ach was solls, ich versuchs mal:
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Sieh an, die sieben Sätzchen haben die Blog-Software doch nicht überfordert. Wer hätte das gedacht. Jedenfalls versteckt sich die
Das Bundeskanzleramt steht zu dem heute in Presseveröffentlichungen thematisierten Vorgang mit dem Bundesnachrichtendienst seit mehreren Wochen in intensivem Kontakt und hat diesen angewiesen, den komplexen Sachverhalt vollständig aufzuklären.
Im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht hat das Bundeskanzleramt technische und organisatorische Defizite beim BND identifiziert. Das Bundeskanzleramt hat unverzüglich Weisung erteilt, diese zu beheben.
Nach wie vor gibt es keine Hinweise auf eine massenhafte Ausspähung deutscher und europäischer Staatsbürger.
Die zuständigen parlamentarischen Gremien wurden und werden fortlaufend über den Sachverhalt, die ergriffenen Maßnahmen sowie die geplanten Konsequenzen unterrichtet. Zur Frage, inwieweit die öffentlich behaupteten Tatsachen zutreffen, äußert sich das Bundeskanzleramt gegenüber diesen Gremien.
Das Bundeskanzleramt prüft außerdem, ob die Antworten auf die zu diesem Sachverhalt gestellten parlamentarischen Fragen weiterhin uneingeschränkt Bestand haben.
Der Rest der Kappensitzung ist übrigens auch wieder einmal recht erhellend. Und wer selbst die letzten zwei Wochen unter 'nem Stein gehaust hat und Kontext braucht, der sollte sich die BPK von letzter Woche angucken:
Ich hoffe bloß dass Tilo Jung noch 'ne Weile weitermacht mit dem Format. Ansonsten habe ich diesem Post nichts hinzuzufügen und verweise auf Netzpolitik.org.
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